Behörden - Bürgerbehandlung seit Jahrhunderten: "Wer sind Sie? Und was geht Sie das an? Wir Bürger und das Amtsgeheimnis"

Wie so häufig findet sich zu aktuellen Anlässen auch zeitgerecht ein
passender Artikel in den Medien. Wie zum Beispiel der Artikel von Sibylle
Hamann am 13.2.2013 in "Die Presse" unter Quergeschrieben.
Wie passend und bezeichnend ähnelt sich das beschriebene Vorgehen mit der
Abhandlung der Anfragen der BI Hirschstetten-Retten. Die über die Planung
der "Stadtstraße durch Hirschstetten" diskutieren möchte.
Eine Büroleiterin erklärt den Bürgern, wie die Stadt Wien mit Bürgern
kommuniziert.
Das Vorgehen ist beinahe archaiisch und es erübrigt sich jeder weitere
Kommentar

Liebe Grüße

Wolfgang Pollak

Ideenwettbewerb A23, Spange Flugfeld, S1 - ASFINAG

http://www.asfinag.at/ideenwettbewerb-a23-s1

 

Information zu einem Wettbewerb zur Ausgestaltung unserer Autobahn- und Autostraßenregion

 

Ab 20.Jänner 2013 (nur 2 Wochenenden) im MUQA

 

Mit freundlichen Grüßen   

 

Wolfgang Pollak             

LösungsOrientierteBeratung       MitAnlassbezogenerLeistung

 

Neues Thema - jedes Jahr wieder - Das Schnee Schaufeln

 

 

Mit freundlichen Grüßen      

1220  Wien                       Wolfgang Pollak              Hagedornweg 2/46

Festnetz: 01/282 61 68 FAX: 01/280 1928, Mobil: 0660 12345 22

wolfgang.pollak@gmail.com

LösungsOrientierteBeratung       MitAnlassbezogenerLeistung

 

 

Brief an die Wiener Linien

SV Aspern - Hausfeld

Resedaweg 60

1220 Wien

An: WIENER LINIEN GmbH & Co KG

       Direktion

       Erdbergstraße 202

      1030 Wien

z. H.: BAUABSCHNITTE U2- 14 und U2- 15

Betreffend: Gestaltung der Ostbahnbegleitstraße- Gehsteige

Wien am 17.Februar 2012

Sehr geehrte Damen und Herren!

Ich möchte Ihnen auf diesem Wege ein Hauptanliegen, der von der Neugestaltung der Ostbahnbegleitstraße betroffenen Siedlerinnen und Siedlern, übermitteln.

Wir bitten Sie bei der Planung zu berücksichtigen, dass wir entlang unserer Grundstücke keine Gehsteige wollen und brauchen. Die neben der Fahrbahn gelegenen Gehsteige genügen auf jeden Fall. Bis zur Errichtung der U2 mussten Kinderwagen und Rollstuhl auf der Fahrbahn fahren, da es keinen geeigneten Gehweg gab. Nun würde uns allen ein Gehsteig an der Ostbahnbegleitstraße reichen und jener neben dem Parkstreifen ist wohl obligat. Andernfalls kämen auf unsere Siedler unnötige Kosten zu, welche, gerade in Zeiten wie diesen, nicht notwendig sind.

Bei Fragen wenden Sie sich bitte telefonisch, über die Siedlerhomepage oder meine private  E-Mail Adresse (blanc@utanet.at) an mich oder sprechen Sie mit Ihrem Kollegen Herrn Höfling, mit dem wir unser Anliegen persönlich erörtert haben.

Ich bitte um wohlwollende Weiterleitung an die MA 28.

Mit freundlichen Grüßen und Dank

                                                                                                          für den Siedlerverein

Obmann                                                                                 Schriftführerin

Ing. Peter Blanc                                                                     Michaela Mörth

(Tel.: 0664 / 206 37 00)                                                                          (Tel.: 0664 / 383 45 12)

Gehsteig Ostbahnbegleitstraße

An die

Bezirksvorstehung für den 22. Bezirk

Schrödingerplatz 1

1229 Wien

Betreff.: Gehsteige an der Ostbahnbegleitstraße

Sehr geehrter Herr Bezirksvorsteher!

Nachdem  wir Ihnen das Problem mit den zwei durch einen Grünstreifen getrennten Gehsteigen auf der Ostbahnbegleitstraße bereits bei unserer Generalversammlung am 22. April zur Kenntnis gebracht haben (das Schreiben an die Wr. Linien vom17. Februar liegt bei!), möchte ich Sie über den derzeitigen Stand der Dinge informieren und um Ihre Hilfe bitten.

Der vom Siedlerverein ASPERN-HAUSFELD verfasste Brief wurde von den Wiener Linien am 29. Februar an die MA 28 weitergeleitet. Von dort haben wir bis heute keine schriftliche Stellungnahme erhalten!

Auf die Bitte von BR Gasta hin wurde ich dann Anfang Juli von DI Reich (MA 28) telefonisch kontaktiert um die Sache vor Ort zu besprechen. Im Zuge dieses Gesprächs wurde ich einerseits informiert, dass wider unserer Bitte doch zwei Gehsteige geplant sind, andererseits wurde mir zugesichert, dass Herr DI Reich noch einmal mit den ausschlaggebenden Experten sprechen werde.

Nachdem ich seither wieder nichts von der MA 28 gehört habe und selbst im Urlaub war, haben einige Siedler von sich aus mit der MA 28 Kontakt aufgenommen (die BV wurde davon seitens der MA 28 in Kenntnis gesetzt) um von selbiger mit den absonderlichsten Begründungen eine Abfuhr zu erhalten.

Frau DI Layr begründet die Ablehnung des Wunsches des Siedlervereins in einem Brief an eine Siedlerin der auch der BV vorliegt wie folgt:

-         Direkte Wege für FußgängerInnen

-         Gewährleistung der Zugänglichkeit der Grundstücke

-         Vermeidung von Konflikten zwischen FußgängerInnen und RadfahrerInnen durch illegales Begehen des Radweges durch Fußgänger mangels eines Gehsteiges an der Liegenschaft

-         Verhinderung von Trampelpfaden in der dann neu gestalteten Grünfläche.

Daraus ist für mich eindeutig ersichtlich, dass, wer auch immer dies als eine einleuchtende Begründung sieht, entweder noch nie vor Ort war, oder versucht die Bürger hinters Licht zu führen!

-         Selbst als an der Ostbahnbegleitstraße nur ein einige Zentimeter breiter „Gehsteig“ war, sind alle Passanten dort gegangen, auch wenn sie manchmal auf die Fahrbahn ausweichen mussten!

-         Es gibt auf der gesamten Länge unseres Gebietes keinen Gartenzugang, lediglich zwei Einfahrten, welche ohnedies eine eigene Zufahrt brauchen, über einen Gehweg oder einen Radweg werden sie nicht zufahren dürfen!

-         Ein illegales Begehen eines Radwegs lässt sich meiner Meinung nach auch nicht vermeiden, wenn man zehn Gehsteige baut und liegt auch nicht in der Verantwortlichkeit unserer Siedler! Vielmehr muss darauf geachtet werden, genügend Hundezonen einzurichten, da die Hundehalter mit ihren Hunden auf Grund der Gegebenheiten diejenigen sein werden, welche den Grünstreifen benutzen werden.

-         Seit der Errichtung unserer Siedlung vor ca. 75 Jahren hat sich noch nie entlang der Grundgrenzen ein Trampelpfad ausgebildet, lediglich entlang der Fahrbahn in Ermangelung eines ordentlichen Gehsteiges neben selbiger!

Daher kann es der MA 28 wohl nur um ein anderes Ziel gehen!

Es ist anzunehmen, dass der Gehsteig neben dem Parkstreifen nicht vom Schnee geräumt werden wird und die Gemeinde den Siedlern deshalb die große finanzielle Belastung zumutet, um in diesem Bereich einen geräumten Gehweg zu haben. Dieses Problem könnte man jedoch auch leicht vertraglich regeln!

Wir sind immer für die Errichtung von Gehsteigen eingetreten, wo solche für die Allgemeinheit von Nutzen sind, in dem gegebenen Fall jedoch würden die Kosten einen allfälligen Nutzen bei weitem übersteigen (dieser Meinung sind übrigens auch die von mir bislang kontaktierten Bezirksräte!).  

Bitte wirken Sie dahingehend auf die MA 28 ein, dass diese von Ihrem Vorhaben ablässt und den Siedlern, welche zum Großteil bereits Pensionisten sind, auf Grund der Länge der Grundstücke, dadurch unnötige, extrem hohe Kosten verursacht!

In Erwartung Ihrer Antwort zeichnen wir

mit freundlichen Grüßen

SIEDLERVEREIN

ASPERN – HAUSFELD

Ing. Peter Blanc                                                  Michaela Mörth

Obmann des Siedlervereines Aspern                                     Schriftführerin

Resedaweg 60, 1220 Wien

Tel.0664 / 206 37 00

Baurechtsgesetz_neu_2012

Wie vor einigen Tagen schon gepostet, haben wir bezüglich der bevorstehenden Änderung des Baurechtsgesetzes, versucht mit den Personen, die den Entwurf erstellt haben, Kontakt aufzunehmen und unsere Fragen zu stellen. Nachdem wir nach einigen Tagen keine Antwort erhalten hatten, fragten wir nach und wurden an die hoffentlich richtige Stelle verwiesen.

Hier unsere E-Mail im Wortlaut:

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Sehr geehrter Herr Prof. Dr. Xxxxxxxxxxxx, sehr geehrte Damen und Herren!

Wir leiten unsere Anfragen auch an Sie weiter um für den betroffenen Bürger und das Bankensystem, für die Baurechtsgeber, die Jurisprudenz und den Staat ein höheres Maß an Rechtssicherheit und Verständnis zu erreichen. Dadurch soll zukünftig unnötiger Aufwand verhindert werden.

Das Schreiben war an die mit der Ausarbeitung des Gesetzes betrauten Herren Professoren Dr. Xxxxxxx und Dr. Xxxxxxx gerichtet. Von dieser Seite wurden wir an Sie verwiesen.

Unsere Hoffnung ist, dass Sie durch Prüfung und Ergänzung ein Gesetz formulieren, dass für alle Seiten eindeutiger anzuwenden ist. Durch eindeutig zielgerichtete Formulierung soll ein geringeres Maß an juristischen Spitzfindigkeiten sowie Auslegungen ermöglicht werden.

Im Sinne der Lesbarkeit durch informierte Bürger und auch zum allgemeinen Verständnis.

Möge das Gesetz in der klaren Anwendung und Ausführung glänzen.

Wir erwarten, dass zu unterschiedlichen Rechtsauffassungen führende Texte im Gesetz bereits im Ansatz verhindert werden.

Ebenso ist bereits im  Ansatz darauf zu achten, dass wesentliche Verschlechterungen der Stellung der (schwächeren und abhängigen) Baurechtsnehmer  vermieden werden. Immerhin haben Baurechtnehmer im Unterschied zum Baurechtgeber KEINERLEI Gestaltungsmöglichkeit am Vertrag!! Bisherige Novellierungen haben nur zum Nachteil der Baurechtsnehmer in die Verträge eingegriffen, was aus unserer Sicht der Vertragssicherheit widerspricht. Was früher der Lobby der Genossenschaften diente (Einführung der Wertanpassung) dient nun ausschließlich der Lobby der Banken und der Willkür der Grundbesitzer, die ihre Sicherheiten gestärkt sehen wollen. Den Baurechtsnehmer sehen wir als Spielball, der jedem Anstoß folgen muss,

Das Gesetz sollte bereits im Vorhinein erkennbare Streitpunkte eindeutig behandeln und klarstellen.

Wesentliche Fragen für uns sind:        

Ob und wie das Gesetz und seine Bestimmungen auf noch bestehende Baurechtsverträge wirken.

Wie können willkürliche oder ungerechte Vorgaben vermieden werden

- besonders in Hinsicht auf Veränderungen mit der Zulässigkeit von Kündigung aus ´wichtigen Gründen´ (was genau sind wichtige Gründe?)

- wie können diese genau  definiert werden?

Welche negativen Auswirkungen sind durch die Änderungen der Wertsicherungsvereinbarung für die bestehenden Baurechtsverträge zu befürchten?

Können Richtlinien für klare Vorgaben zur Wertefeststellung von Baurechten bestimmt werden? Zum Beispiel Hinweise auf Literatur oder Fachpublikationen  - Für wen gültig? (Banken, Baurechtsgeber, Baurechtsnehmer)

ist eine geänderte Behandlung und Klassifizierung von Rechtsnachfolgern geregelt? (etwa in direkter Linie, Erben, Beschenkte, Verwandte, Käufer, …….., Rechtsnachfolger von Rechtsnachfolgern etc.) “

Am Rande interessiert uns auch: Wer gründet Wohnungseigentum am Baurecht? Was passiert nach Auslaufen der Baurechtsverträge mit dem Wohnungseigentum?

Siedlerverein Aspern-Hausfeld

Ing. Peter Blanc, Wolfgang Pollak, Christian Pably

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Im Anhang haben wir unsere Fragensammlung (siehe Post vom 07.08.12) mit gesendet

NEWS

S1-S8 Aktueller Stand
Laden Sie hier die Präsentation zur Projektvorstellung S1-S8 herunter.


Autobahn light nach Aspern: Bund zahlt 230 Millionen Euro
20. Mai 2011
Die U-Bahn nach Aspern ist schon in Bau, auch die Auto-Anbindung ist jetzt fix. Statt einer 800-Millionen-Autobahn werden der neue Stadtteil Aspern und die A23 durch eine deutlich günstigere Bundesstraße verbunden.
Foto:
derStandard.at/Julia Schilly
Grafik:
der Standard

Wien - 800 Millionen Euro für eine gerade mal drei Kilometer lange Straße:
So viel hätte die Anbindung der Seestadt Aspern an die A23 bei Hirschstetten laut ursprünglicher Planung kosten sollen, denn die Autobahn durch dicht besiedeltes Gebiet hätte aufwendige Umwelt- und Lärmschutzmaßnahmen notwendig gemacht. Die rot-grüne Koalition wünschte sich in ihrem Regierungsübereinkommen von der Asfinag trotz der angespannten finanziellen Situation eine "stadtverträglich geplante und ausgestaltete Straße".

Rot-rot-grüner Kompromiss Diese wird Wien nun bekommen, die teure Autobahn-Variante wurde offiziell abgesagt. Wie der Standard am Freitag erfuhr, soll im Ministerrat voraus-sichtlich schon am kommenden Dienstag eine Novelle des Bundesstraßen-gesetzes beschlossen werden, laut der eine Bundesstraße den neuen Stadtteil
im 22. Bezirk mit der wichtigen Autobahn verbindet.
Die Gesamtkosten liegen nun laut Standard-Informationen bei geschätzten
400 Millionen Euro. Laut Infrastrukturministerium sind im geplanten Ministerratsbeschluss Ausgaben von 230 Millionen festgeschrieben, damit bleiben etwa 170 Millionen, die die Stadt zu dem Projekt beisteuern muss.
Es handelt sich dabei um einen Kompromiss zwischen Bund und Stadt; Ministerin Doris Bures (SPÖ) hatte im Zuge von Spar-Verhandlungen mit den Ländern betont, es müsse "nicht jede Straße eine Autobahn sein".
Diese wäre ausschließlich zu Lasten des Bundesbudgets gegangen.

Die Asfinag hatte ursprünglich angekündigt, nur die Verbindung zwischen
der S1 bei Raasdorf und der Seestadt Aspern bauen zu wollen. Für den Teil der Spange Aspern, die nun beschlossene Verbindung zur A23, müsse die Stadt aufkommen, hatte es im Vorjahr geheißen.

Die grüne Wiener Verkehrsstadträtin Maria Vassilakou zeigte sich am Freitag "sehr erfreut" über das Ergebnis der Verhandlungen, die im Winter - kurz nach ihrem Amtsantritt - begonnen hatten. "Es war immer klar, dass wir eine hochleistungsfähige Straße nach Aspern brauchen und damit auch den 22. Bezirk und vor allem Hirschstetten entlasten", sagt Vassilakou. Auch im Büro von Finanzstadträtin Renate Brauner (SP) wird betont, dass der Anschluss Hirschstetten und damit die Fertigstellung der Spange Aspern "ein Erfolg für Wien ist".

Ebenfalls zufrieden ist der nicht-amtsführende Stadtrat der VP, Wolfgang Gerstl. Er geht davon aus, dass die abgespeckte Straßenvariante verhindern wird,
dass zu viel Durchzugsverkehr an dem neuen Stadtteil vorbeiführen wird. Gleichzeitig plädiert er für eine rasche Fertigstellung des restlichen Regionenrings rund um Wien - inklusive Lobau-Tunnel. Etwa 20 Kilometer Straße fehlen dazu noch.

Auf dem ehemaligen Flugfeld Aspern wird bis 2025 ein neuer Stadtteil mit Wohnungen für 20.000 Menschen sowie der gleichen Zahl an Arbeitsplätzen entstehen. Schon 2013 sollen die ersten Wohnungen bezugsfertig sein. Neben der Straßenverbindung wird auch die U2 bis in die Seestadt Aspern verlängert, die Bauarbeiten dafür haben bereits begonnen. (Bettina Fernsebner-Kokert/Andrea Heigl/DER STANDARD, Printausgabe, 21./22. Mai 2011)

Neue Straßenbahnlinien für die Donaustadt
Vizebürgermeisterin Renate Brauner und Bezirksvorsteher Norbert Scheed
Das Straßenbahnnetz im 22. Bezirk wird ausgebaut.
Die neuen Straßenbahnlinien 26 und 25 werden 2013 gleichzeitig mit der U2-Verlängerung zur Seestadt Aspern in Betrieb gehen. Der Anschluss an die
U-Bahn-Linien U1, U2 und U6 stellt einen historischen Augenblick für die Donaustadt dar. Linie 26: Verbindung zwischen 21. und 22. Bezirk

In wenigen Jahren wird die Linie 26 bis zur künftigen U2-Station Hausfeldstraße fahren. Wie bisher führt die Strecke von Strebersdorf über Floridsdorf zum Kagraner Platz. Von dort geht es dann auf einer Neubaustrecke bis zur neuen Endstelle weiter. Durch die Verlegung wird die Linie 26 eine für die Fahrgäste höchst attraktive Verbindung zwischen den Bezirken Floridsdorf und Donaustadt. Durch die Verknüpfung mit den Hauptachsen des öffentlichen Verkehrs in diesen Bezirken (U6- und S-Bahn-Station Floridsdorf, U1-Station Kagraner Platz und U2-Station Hausfeldstraße) erhöht sich die Attraktivität der Linie nochmals. Insbesondere für das Gebiet Am Heidjöchl und den Gewerbepark Stadlau wird sich die Erschließung durch den öffentlichen Verkehr deutlich verbessern.

Zehn neue Stationen Die neue 26er-Strecke ist rund 4,7 Kilometer lang und erhält zehn neue Stationen. Die Neubaustrecke beginnt beim Kagraner Platz, führt querfeldein auf einer Hochtrasse über den Gewerbepark Stadlau bis zur Oberfeldgasse. Dann verläuft die Strecke entlang der Oberfeldgasse durch die Siedlung Ziegelhofstraße/Quadenstraße über die Prinzgasse, Pirquetgasse, Zanggasse, Am Heidjöchl bis in die Hausfeldstraße.

Durch den Einsatz modernster Straßenbahngarnituren sinkt die Lärmbelastung auf die Hälfte jener von Autobussen. Bei der Streckenführung wurde darauf geachtet, dass die bestmögliche Versorgung mit Autoabstellplätzen für den jeweiligen Bezirksteil erhalten bleibt. Linie 25: Von Floridsdorf über Kagran nach Aspern

Gleichzeitig mit der Eröffnung der 26er-Neubaustrecke wird auch die neue Linie 25 ihren Betrieb aufnehmen. Der 25er wird dann die U6-Station Floridsdorf mit Kagran West und dem Donauspital (U2-Anschluss) verbinden. Er wird über die jetzige Endstation der Linie 26 (Oberdorfstraße) in die Seestadt Aspern geführt werden.
Seestadt Baumschutz
Verkehr